„Der Beweis soll nicht nur von der Wahrheit des Bewiesenen überzeugen, sondern soll auch den Zusammenhang der Wahrheiten untereinander aufdecken. Darum hat schon Euklid Wahrheiten bewiesen, die keines Beweises bedürftig erscheinen, weil sie ohne dies einleuchten. “ (Gottlob Frege)
Dieter Bohlen über deutschen ESC-Beitrag: „Hätte Mittelplatz verdient“ Zum deutschen Beitrag – Sänger Malik Harris landete auf dem letzten Platz – gibt Bohlen ebenfalls seine Bewertung ab: „Das war vielleicht nicht die beste Nummer, aber so einen Mittelplatz hätte der allemal verdient.“ Weiter glaubt der Pop-Titan, „wir sind irgendwie nicht so beliebt, wir kriegen ja nie mehr Stimmen“. Bohlen weiter: „Ich glaube, die Leute lieben die Deutschen im Moment nicht. Keine Ahnung, warum.“ In Richtung Malik Harris sagte Bohlen noch: „Kopf hoch, es geht weiter.“
In Berlin hat sich am Freitagmorgen ein schreckliches Verbrechen ereignet. Im Bezirk Pankow wurde eine afghanische Frau von ihrem afghanischen Ehemann auf offener Straße mit dutzenden Messerstichen abgeschlachtet. Sie erlag vor Ort ihren Verletzungen. Eine Mordkommission ermittelt, wem wohl jetzt die sechs hinterbliebenen Kinder gehören und welcher inkompetente, nikotin- und alkoholsüchtige Jugendamtsmitarbeiter für sie verantwortlich ist?
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wir begrüßen, dass Sie bisher so genau die Risiken bedacht hatten: das Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine; das Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa; ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges. Wir hoffen darum, dass Sie sich auf Ihre ursprüngliche Position besinnen und nicht, weder direkt noch indirekt, weitere schwere Waffen an die Ukraine liefern. Wir bitten Sie im Gegenteil dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können. Wir teilen das Urteil über die russische Aggression als Bruch der Grundnorm des Völkerrechts. Wir teilen auch die Überzeugung, dass es eine prinzipielle politisch-moralische Pflicht gibt, vor aggressiver Gewalt nicht ohne Gegenwehr zurückzuweichen. Doch alles, was sich daraus ableiten lässt, hat Grenzen in anderen Geboten der politischen Ethik. Zwei solche Grenzlinien sind nach unserer Überzeugung jetzt erreicht: Erstens das kategorische Verbot, ein manifestes Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen. Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen allerdings könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. Und ein russischer Gegenschlag könnte so dann den Beistandsfall nach dem NATO-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen. Die zweite Grenzlinie ist das Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Zivilbevölkerung. Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis. Wir warnen vor einem zweifachen Irrtum: Zum einen, dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern. Und zum andern, dass die Entscheidung über die moralische Verantwortbarkeit der weiteren „Kosten“ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung falle. Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur. Die unter Druck stattfindende eskalierende Aufrüstung könnte der Beginn einer weltweiten Rüstungsspirale mit katastrophalen Konsequenzen sein, nicht zuletzt auch für die globale Gesundheit und den Klimawandel. Es gilt, bei allen Unterschieden, einen weltweiten Frieden anzustreben. Der europäische Ansatz der gemeinsamen Vielfalt ist hierfür ein Vorbild. Wir sind, sehr verehrter Herr Bundeskanzler, überzeugt, dass gerade der Regierungschef von Deutschland entscheidend zu einer Lösung beitragen kann, die auch vor dem Urteil der Geschichte Bestand hat. Nicht nur mit Blick auf unsere heutige (Wirtschafts)Macht, sondern auch in Anbetracht unserer historischen Verantwortung – und in der Hoffnung auf eine gemeinsame friedliche Zukunft. Wir hoffen und zählen auf Sie! Hochachtungsvoll
DIE ERSTUNTERZEICHNERiNNEN Andreas Dresen, Filmemacher Lars Eidinger, Schauspieler Dr. Svenja Flaßpöhler, Philosophin Prof. Dr. Elisa Hoven, Strafrechtlerin Alexander Kluge, Intellektueller Heinz Mack, Bildhauer Gisela Marx, Filmproduzentin Prof. Dr. Reinhard Merkel, Strafrechtler und Rechtsphilosoph Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler Reinhard Mey, Musiker Dieter Nuhr, Kabarettist Gerhard Polt, Kabarettist Helke Sander, Filmemacherin HA Schult, Künstler Alice Schwarzer, Journalistin Robert Seethaler, Schriftsteller Edgar Selge, Schauspieler Antje Vollmer, Theologin und grüne Politikerin Franziska Walser, Schauspielerin Martin Walser, Schriftsteller Prof. Dr. Peter Weibel, Kunst- und Medientheoretiker Christoph, Karl und Michael Well, Musiker Prof. Dr. Harald Welzer, Sozialpsychologe Ranga Yogeshwar, Wissenschaftsjournalist Juli Zeh, Schriftstellerin Prof. Dr. Siegfried Zielinski, Medientheoretiker
WEITERE UNTERZEICHNERiNNEN Katja Lange-Müller, Schriftstellerin Prof. Dr. Mouhanad Khorchide, Islamwissenschaftler Katharina Fritsch, Künstlerin Prof. Klaus Staeck, Grafiker, Heidelberg Oliver Schnare, Angestellter Brigitte Kamps-Kosfeld, Sozialwissenschaftlerin Heide Schnitzer, Reutlingen Axel Beck, Petershagen Prof. Dr. Anne-Gret Luzens, Mathematikerin (im Ruhestand) Günter Luzens, Dipl.-Ing. (im Ruhestand) Katharina Rinn, Human. Mother. Civil Engineer. Yogini. Tattooista. Gießen Manfred Prantner, MAS, Wirtschafts-, Trauma- und Medienpädagoge, Landeck/Österreich Dagmar Priepke, Frankfurt/Main Andrea Köhrer Barbara Gorel Sonja Schönherr Volker Groß, Hamburg Corinna Behrens, Verwaltungsbetriebswirtin, Autorin, München Mathias Liebig Richard Wichmann, Studiendirektor a.D., Wallenhorst Claudia Bittkowski Klaus Keller, ehem. Krankenpfleger und Zeitsoldat, Gelnhausen Dagmar Willhalm, Selbstständige Silke Hillebrecht Dieter Tackmann, Pensionär, Schwerin Siegfried Niemeyer, Sonderschullehrer a.D., Osnabrück Angelika Mallmann, EMMA-Redakteurin Margitta Hösel, EMMA-Redakteurin Anett Keller, EMMA-Verlagsleiterin Chantal Louis, EMMA-Redakteurin Annika Ross, EMMA-Redakteurin Dr. Franz Schötz Albrecht Hahn, Kleinmachnow Klaus Maisch, Ettlingen Doris Dauber Ralf Schönwald, Zossen Oliver Tabillion Annegret Soltau, Bildende Künstlerin Daniel Berger, Historiker Karl-Heinz Deubner, Techniker Stefanie Tyrach Dr. Jörg Tyrach Artur Born Ralf Wirtz, EWI Erftland Uwe Weller Monika Baumann Rupert Wille, Harsum Thomas Sonntag, Kaarst Annette Brückner Martin Dörnhöfer Axel Reinert, Angestellter Benjamin Mayr, Rain am Lech Fred Eric Schmitt, Journalist, Überherrn Jessica Franck Monika Anna Seeckts, Berlin, Rentnerin Katja Fischer, Ärztin Tilo und Inka Voigt Katja Rebner Heinz-Bernd Dannhüser, Beamter Kerstin Knuth-Foltyn Susanne Harbach Prof.em.Dr.Dr.h.c. Hans-Peter Schwarz, Kunsthistoriker Gertrud Peters, Kuratorin Dr. Andrea Gleiniger, Architekturhistorikerin und Autorin Ina Kohnle Iris Zyngier Peter Goebel, Bickenbach Bernhard Alberts, Wiesbaden Dr. Alexander Grau, Publizist, Journalist, Philosoph Hiltrud Hamer Daniela Schlarb Thomas Härtel, Arzt Ulrike Schaller-Scholz-Koenen, Sozialarbeiterin, Kunsttherapeutin, Bildende Künstlerin Margit Reiner, Dipl.-Ing. Techn. Umweltschutz Dr. Joachim Langstein, Bayreuth Peter Krieger, Künster Jürgen Weiß, Zwickau Claudia Thirolf, Lehrerin a.D., Pädagogin, Lübeck Ulrich Knak Maria Rasche, Berlin Renate Habeck, besorgte Bürgerin, geb. 1959 Frank Fuchs, Friedrichshafen Harry Karpfinger Gerd Bauz Florian Mayr, Trostberg Andreas Eichhorn Ursula Morgenstern, Magdeburg Matthias Keilwerth Jan Heitmann, Dudeistischer Priester Heike Orthen Kalle Witzel, OStR im Ruhestand Volker Gericke Dorothea Kraus Sven Respondek (Dj Spikee), Künstler Griseldis Wilsdorf, Ärztin Marco Böse, Techn. Angestellter Forschung und Entwicklung Stephanie Frfr. von Liebenstein, freie Wissenschaftlerin Bärbel Hirsschmann, Graal-Müritz, Rentnerin Katrin Klincker-Kroth Klaus und Marlies Thormann, Rentner Ulrike Kraus, Rudolstadt Matthias Lessig, Frankfurt am Main Annett Markert, Niedernberg Prof. Dr. Ingo Juchler, Politikwissenschaftler Elke Fasler, Zittau „Alle bis 65 werden bei der Bundeswehr gebraucht“ Seit Mai 2020 ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags und damit „Anwältin“ für die rund 183.000 Soldatinnen und Soldaten. Im Interview sagt sie, was die Truppe braucht – und rechnet mit dem radikalen Pazifismus ab.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Kiew-Reise kritisiert. „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch“, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten.“ Scholz und sein Kabinett kommen an diesem Dienstag zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen, um über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen zu sprechen.Melnyk sagte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würde sich weiterhin freuen, Scholz in Kiew empfangen zu dürfen. Er fügte aber hinzu: „Worauf sich die Ukraine viel mehr als auf alle symbolischen Besuche freuen würde, ist, dass die Ampel-Regierung den Antrag des Bundestages über die Lieferung von schweren Waffen zügig umsetzen wird und die bisherigen Zusagen erfüllt.“ Er kritisierte, dass für die versprochenen Gepard-Flugabwehrpanzer noch immer keine Munition gefunden worden sei.
Russland wird beschuldigt, einen neuen kalten Krieg anzetteln und in die Ukraine einmarschieren zu wollen; Präsident Putin wird dämonisiert und gar mit Hitler verglichen. Dabei war es zunächst der Westen, der keine Ruhe gab und unaufhaltsam Richtung Osten drängte – und weiter drängt. Der Geburtsfehler des Ukraine-Konflikts war, dieses Land vor die Alternative zu stellen: EU oder Russland! Denn die Ukraine ist ein Brückenland, neigt halb zum Westen, halb zum Osten und genau das hätte sie auch bleiben sollen. Aber das scheint jetzt verspielt. Statt diese West/Ost-Lage als Stärke zu begreifen, ist sie nun eine Schwäche und befindet sich das Land in einer Zerreißprobe. Für diese Zerreißprobe tragen beide Verantwortung: Putin, aber auch der Westen. Wenige Westländer, allen voran Deutschland, haben nach der Eskalation zwar zunächst versucht, zur Differenzierung und Befriedung beizutragen. Doch der von Außenminister Steinmeier und Kollegen mit dem zu dem Zeitpunkt noch amtierenden Präsidenten Janukowitsch ausgehandelte Kompromiss – Rückführung der präsidialen Kompetenzen auf den Stand von 2004 und Wahlen am Jahresende – war innerhalb weniger Stunden von dem extrem durchwachsenen (von aufrecht empört bis nationalistisch bzw. faschistoid) besetzten Majdan-Platz hinweggefegt worden und von einem traditionell käuflichen Parlament bestätigt. Der heute amtierende Präsident Alexander Turtschinow, professioneller Ökonom und Timoschenko-Vertrauter, ist also auch nicht gerade lupenrein demokratisch legitimiert, was den Westen nicht hindert, dies hochtönend von Russland in der Krim zu fordern. Überhaupt der Ton. Die West-Medien scheinen in ihrer Herablassung Russland gegenüber und der Schuldverteilung – guter Westen, böser Osten – quasi gleichgeschaltet. 96,77 Prozent der auf der Krim lebenden Menschen votieren für die Zugehörigkeit zu Russland? Und das „störungsfrei“ unter den Augen internationaler Beobachter. Na und! „Wir“, die EU und Amerika, erkennen das nicht an und drohen mit Sanktionen. Was beim Kosovo recht war, die einseitig erklärte Loslösung von Serbien, ist für die Krim noch lange nicht billig. Die Kriterien für das reichlich strapazierte Argument „Demokratie“ wechseln je nach Interessenlage. Ob wir ein Vorgehen als „demokratisch“ und „völkerrechtlich legitimiert“ bezeichnen, scheint nicht etwa von der Art des Vorgehens abzuhängen, sondern eher davon, wer da vorgeht. Stichwort: Irak. Stichwort: Afghanistan. Stichwort: Libyen. Wir, der Westen, jedenfalls schreiten unaufhaltsam weiter gen Osten. 1990 noch hatte der Westen dem damaligen russischen Präsidenten Michail Gorbatschow, der die Öffnung einleitete, versprochen, den Machtbereich der NATO nicht weiter gen Osten auszudehnen. Seither ist viel passiert, zu viel. Heute ist Russland umzingelt: an der Südflanke von überwiegend islamistisch beherrschten Staaten, an der Westflanke von Demokratien, die in dem satten Gefühl ihrer ökonomischen Macht in der Offensive sind. Die Kinder und Enkel der Ermordeten leben heute in Russland. In den Nachbarländern Polen und Tschechien sind amerikanische Raketen stationiert. Würde die Ukraine Teil der EU, stünde die NATO direkt an der russischen Grenze. Darum ist heute selbst Gorbatschow, der einstige Gegenspieler, an Putins Seite: Der Präsident der Öffnung hält Putins wehrhafte Strategie der eisernen Faust heute für richtig. Denn die Einkreisung Russlands macht nicht nur Putin Angst. So lange schließlich ist es noch nicht her, dass Nazi-Deutschland Russland überfallen hat – am Ende lagen da 25 Millionen Tote: Kinder, Frauen, Männer. 25 Millionen. Die Kinder und Enkel der Ermordeten leben heute in Russland. Ja, Putin ist zweifellos ein autokratischer Herrscher. Russland scheint nach Jahrhunderten der Entmündigung im Zarenreich und Jahrzehnten der Bevormundung im Stalin-Reich noch nicht reif für eine Demokratie. Doch wir erinnern uns: Auch Deutschland hat fast zweihundert Jahre gebraucht, bis es zur Demokratie fand. Auch Russland braucht Zeit. Ein Russland ohne einen Putin würde vermutlich in der Faust der Mafia enden. Putin scheint heute das kleinere Übel – und in den Augen seiner Landsleute mutiert er gerade zum Helden. Der Westen wäre also gut beraten, weniger hoffärtig zu sein. Statt Sanktionen wären Verhandlungen angesagt, statt Großmachtsprüche aus Washington Telefonate auf Augenhöhe zwischen Berlin und Moskau.(Alice Schwarzer, Kulturmarxistin)
In einem Interview erklärte Historiker Finkel, was genau einen Genozid ausmacht und an welchem Punkt Wladimir Putin entschieden haben könnte, dass er das ukrainische Volk zerstören will. Über Ex-Kanzlerin Angela Merkel sagt Finkel: Eine Ehrendoktorwürde würde sie an seiner Universität heute womöglich nicht mehr erhalten. (….) Sie sind der bestgehütete Bestandteil von Amerikas jüngstem Militärpaket: 121 Drohnen des Typs „Phoenix Ghost“ sollen die Ukrainer bei der Abwehrschlacht im Donbass unterstützen.
Diorama
Manchmal muß
man ganz klein werden,
um alles zu erfassen.
–
Im penibelen Detail bekommen
Kriege, Genozide,
Massenmorde, Aufmärsche
und Schlachten
etwas seriöses!
–
Man erlebt die
ansteigende
Versessenheit auf die
Genauigkeit,
die einem bei
einer gewöhnlichen
Atomexplosion völlig,
plötzlich verlorengeht!
In Russland häufen sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs die Meldungen zu Todesfällen russischer Oligarchen. In vielen Fällen gibt es Zweifel an den offiziellen Versionen. Moskau – Die Todesfälle zweier Oligarchen aus Russland sorgen derzeit für weltweites Aufsehen. Sergej Protosenja und Vladislav Avayev wurden innerhalb von 24 Stunden zusammen mit mehreren Familienangehörigen tot aufgefunden. Während die Frauen und Töchter der Oligarchen offenbar ermordet wurden, deuten die Hinweise bei Protosenja und Avayev selbst auf Suizid hin.Die Geiseln von Mariupol: Das Verhandlungsgeschenk Selenskyjs an PutinKeine „Fliege“ entkommt: Putin erklärt Mariupol für erobert Die seit Wochen umkämpfte Hafenstadt Mariupol ist wohl gefallen. Russland erklärt sie für erobert, doch der ukrainische Präsident sieht das anders. Kremlchef Putin äußerte sich erstmals auch zum eingekesselten Stahlwerk, der letzten Bastion. Oder wie Selenskyj versagt, indem er Putin Geiseln überläßt!.
Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine wirft seinen Schatten auch auf Deutschland. So warnt der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, vor möglichen Einreisen von Terroristen und vor Cyberattacken.
Ich lade Frau Merkel und Herrn Sarkozy ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu die Politik der Zugeständnisse an Russland in 14 Jahren geführt hat. Wolodymyr Selenskyj, ukrainischer Präsident. Unterdessen teilte Kiew mit, dass das russische Militär seine Angriffe auf die östlich gelegenen Gebiete der Ukraine konzentriere. Es gebe Luftangriffe auf die Städte Mariupol, Charkiw und Tschernihiw, sagte der Präsidentenberater Olexij Arestowytsch im ukrainischen Fernsehen. Neben der Rüstungsindustrie seien auch Wohngebiete betroffen. Das ließ sich nicht unabhängig überprüfen. Russland bestreitet, zivile Ziele anzugreifen. Kaim bewertet Moskaus Taktik „Irrationalität Putins ist eine falsche Zuschreibung“ Der „Feind“ versuche, Tschernihiw in ein zweites Mariupol zu verwandeln, meinte Arestowytsch. Die Hafenstadt Mariupol ist in den vergangenen Wochen schwer zerstört worden. Tschernihiw sei aber noch über den Landweg zu erreichen. „Die Einwohner können die Stadt verlassen.“ Der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet weiterhin schwere Kämpfe in der Ostukraine.
Am 14. März veröffentlichte Kadyrow auf Telegram ein Video, in dem er behauptete, selbst in die Ukraine gezogen zu sein, um die ukrainische Regierung zu stürzen. Das Video wurde angeblich in Hostomel nahe Kiew aufgenommen, was nicht unabhängig verifizierbar ist.
Die Staatsanwaltschaft Köln hat Anklage gegen einen Agenten des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erhoben. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am Kölner Amtsgericht am Donnerstag auf Anfrage von WDR und NDR. Der Vorwurf ist delikat: Der Mann soll noch am Tag einer laufenden Razzia bei einem Bundeswehrsoldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) vertrauliche Informationen über die Durchsuchungsmaßnahme an einen anderen KSK-Kameraden weitergegeben haben. Außerdem soll er ihm auch vertrauliche Fotos von der Durchsuchung gezeigt haben. Der Vorgang ist politisch brisant, weil er in einer Reihe von Strafverfahren steht, die sich gegen Soldaten der Eliteeinheit der Bundeswehr sowie Mitarbeiter des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst richten. Das BAMAD ist der Geheimdienst der Bundeswehr, der für die Sicherheit des Militärs zuständig ist und Gefahren abwehren soll, die sich gegen die Bundeswehr richten.Ins Poesiealbum des europäischen Feminismus: Die Greultaten, die wir in Butscha sehen, sind vor allem ein Homizid! Männer und männliche Kinder wurden in biblischen Ausmaße abgeschlachtet, liquidiert und hingerichtet, um exmplarisch der Ukraine zu zeigen, dass sie absolut wehrlos ist! Dies geht weit über den Sinn eines patriachalen Femizides hinaus, da es nicht um eine Affekthandlung, sondern um eine ausgeklügelte Massenvernichtung geht, die demoralisieren und entmännlichen soll!Freud nannte solche Homizide „Kastration der Stammeskultur und Wehrhaftigkeit“.Russland sieht in Bildern aus Butscha „westliche Verschwörung“ Russland weist weiterhin die Schuld für das Massaker an der Zivilbevölkerung in Butscha von sich. In Moskau behauptete Maria Sacharowa, Sprecherin des Außenministeriums, die USA und deren westliche Verbündete hätten die grausamen Bilder „bestellt“. Die Bilder und Videos aus Butscha lösten international Entsetzen aus. „Blamiert Deutschland vor der Ukraine“: Söder fordert Entlassung von Lambrecht Die ablehnende Haltung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Sachen Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine sorgt für Unmut – am lautesten beim CSU-Chef Markus Söder. Er fordert nun ihre Entlassung.Im Streit über die Deutung der Gräuel von Butscha im Ukrainekrieg hat die „New York Times“ Videoaufnahmen vom Tod eines Zivilisten durch russische Soldaten veröffentlicht. Das Video zeige, wie ein Zivilist sein Fahrrad durch Butscha schiebe und an einer Straßenecke durch Schüsse aus den Türmen von zwei russischen Schützenpanzern getötet wird, berichtete die Zeitung in der Nacht zum Mittwoch. Das Video von Ende Februar stamme vom ukrainischen Militär und sei von der Zeitung unabhängig verifiziert worden. Die Leiche des Mannes sei schließlich nach dem Abzug der russischen Truppen an exakt jener Stelle gefunden worden, die auch im Video zu erkennen ist. Schon am Vortag hatte die „New York Times“ Satellitenbilder aus Butscha veröffentlicht. Deren Datum-Einblendungen zeigen, dass sich die Überreste mehrerer Menschen bereits Mitte März auf Straßen befanden – also noch vor dem Abzug russischer Truppen. Die Todesursache der Menschen sei daraus allerdings nicht klar ersichtlich, hieß es weiter. Auf später veröffentlichten Videos war zu sehen, dass drei der Menschen neben Fahrrädern lagen. Bei einigen waren die Hände zusammengebunden. Die am Wochenende nach dem Abzug russischer Truppen bekanntgewordenen Gräueltaten sorgen international für Entsetzen. Die Ukraine macht für das Massaker das russische Militär verantwortlich, das die Stadt bis vor kurzem besetzt hatte. Moskau bestreitet das und behauptet, es handele sich um eine Inszenierung.
Die CDU-Spitze hat sich in der Diskussion um eine Mitverantwortung Merkels für den russischen Angriff auf die Ukraine hinter die Ex-Kanzlerin gestellt. „Es wäre vermessen, zu behaupten, dass Angela Merkel eine Mitschuld am Krieg in der Ukraine trifft“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja.Nach dem Affront der ukrainischen Führung gegenüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Fahrt von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew vorerst aus. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der Bundestagsvizepräsident reagierte damit auf die Ausladung Steinmeiers, der zusammen mit den Präsidenten Polens, Estlands, Lettlands und Litauens nach Kiew reisen wollte. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass dies offenbar in Kiew nicht gewünscht sei, sagte Steinmeier am Dienstagabend in Warschau am Rande eines Besuchs. Kubicki erklärte dazu, er habe jedes Verständnis für die politische Führung der Ukraine. Das Land kämpfe um sein Überleben. „Aber alles hat auch Grenzen. Ich glaube nicht, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gut beraten war, das Angebot eines solchen Besuchs nicht nur aus Deutschland zurückzuweisen.“
