Mit #Gas umlegen: Die #Selbstabschaffer

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rechnet trotz Inflation und befürchteter Energiekrise nicht mit gewalttätigen Protesten in Deutschland. „Nein, ich glaube nicht, dass es zu Volksaufständen und ähnlichem kommen wird“, sagte Faeser im Rahmen der Talkreihe „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
Sicher würden Menschen auf die Straße gehen und protestieren, wie es bei den Corona-Maßnahmen Anfang des Jahres bereits der Fall war, sagte sie, fügte aber hinzu: „Ich glaube nicht an Wutbürger und auch nicht an Gelbwesten-Proteste.“ Es sei lediglich „eine kleine Minderheit, die sehr radikal unterwegs ist“. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte vor Volksaufständen gewarnt.Die SPD-Politikerin forderte Bürger jedoch auf, genau hinzuschauen, mit wem sie auf die Straße gingen, und darauf zu achten, dass sie nicht etwa Aktivisten aus der „sehr rechten Ecke auf den Leim“ gingen, so Faeser. „Es gibt Rechtsextremisten, die solche Demonstrationen organisieren, nur um gegen den Staat vorzugehen. Denen geht es im Zweifel gar nicht um die Corona-Maßnahmen oder um die Energiepreisentwicklung.“
Auch mahnte sie, keine Rechte anderer zu verletzen. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut“, sagte sie. „Das schützen wir. Aber bitte: Keine Beleidigungen, keine Bedrohungen.“ Bei den jüngst bekannt gewordenen Drohungen gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seien „weit Grenzen überschritten“ worden, betonte Faeser. „Da geht es nicht mehr um legitimen Protest.“…..Schließlich bedauerte Faeser das bei ihrem Besuch in Kiew entstandene Foto in fröhlicher Runde und mit Sektgläsern. „Das Foto bereue ich, es war sicherlich nicht angemessen.“ Die gelöste Stimmung sei aufgekommen, „weil in Kiew im Moment das Leben auf der Straße, im Alltag wieder normal ist“, so Faeser.
Das sei schwer zu begreifen, wenn im selben Land sehr viel Zerstörung zu sehen sei, furchtbare Kriegsverbrechen geschehen seien und im Osten des Landes immer noch gekämpft werde, sagte Faeser weiter. In der ukrainischen Hauptstadt Kiew habe sie jedoch erlebt, dass Menschen wieder einkaufen gehen, in Bars und Cafés sitzen und ihrer Arbeit nachgehen. „Das sieht man letztlich auch auf dem Bild.“

Merit-Order

Die Meriten

der Spitzenverdiener,

an die man den Marktpreis

jeder Energieform

direkt bindet,

damit der Wettbewerb

der Energieformen

ausbleibt?

Wie genial ist

das denn?

Ich erzeuge billiger

Strom als andere

und darf ihn nicht

billiger anbieten,

damit ich mehr

vekaufen und

mehr produzieren kann?

So starben

die Büffel aus

und mit der

Subvention

gäbe es immer

noch Kohlebergbau…

aber was solls,

der Kältetod

ist wie ein Wegschlafen

und der

Hungertod wie

das Foltern mit heissen

Nadeln im Bauch…

Im Umkehrschluß heisst

das aber auch, dass nicht die

Nachfrage den Preis bestimmt,

sondern das teuerste Produkt

bestimmt den Preis für alle?

Was hat das noch mit Kapitalismus

zu tun, geschweige mit Sozialismus?

Da bestimmt der Steuergewinnler,

dass alle nur zum teuersten

Preis abnehmen dürfen.

Im Marxismus nannte man

das früher Monopol

und Anarchokapitalisten

nennen das Staatsmonopol!

Was würde Brecht dazu sagen:

Sie geben allen Brot,

nur zum besten Preis,

dem der Reiche schmeckt!

Jetzt versteh ich erst,

wie sie mit unseren

Leben und unserem

Wohlstand spielen

und stets auf ihr eigenes

Konto einzahlen, selbst die

Almosen: Du beschissene

Transfergesellschaft!

Wie einfach es doch

ist für dich, über Menschenleben

zu entscheiden

und diese

„unwerten Transferposten“

sollen sich dann auch

noch deinem Gewaltmonopol

unterwerfen?

Wenn da nicht

Nemesis erwacht!

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Eingeordnet unter Anarchismus, LimitstoGrowth, Maxwells Dämon, Rassismus, Rechtsstaat

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