
Die Bundesregierung hat einer Lieferung von Schützenpanzern aus Tschechien in die Ukraine zugestimmt. Dabei handelt es sich um 58 Schützenpanzer, die aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR stammen, wie die “Welt” am Freitag berichtete. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Deutschen Presse-Agentur dazu, eine entsprechende Genehmigung sei erteilt worden.
Die Panzerkampfwagen Typ PbV-501 (früher BMP-1) sind laut dem Bericht mit Kanonen und Maschinengewehren ausgerüstet und gehörten zur Standardausrüstung der Armeen des Warschauer Paktes. Die Schützenpanzer waren mit der Wiedervereinigung in den Besitz der Bundeswe
hr gelangt und von dieser Ende der 90er-Jahre zunächst an die schwedische Armee abgegeben worden. Diese verkaufte sie später an eine tschechische Firma weiter, die nun ihrerseits den Verkauf an die ukrainische Armee anstrebt. Dafür war jedoch eine deutsche Zustimmung erforderlich. Bundesregierung lehnte zuvor Genehmigung ab
Politisch brisant sei, dass diese Genehmigung zuvor einmal von der Bundesregierung abgelehnt wurde, berichtete die Zeitung. Die tschechische Firma habe nach Informationen der “Welt am Sonntag” bereits 2019 die gleichen Schützenpanzer an die ukrainische Armee verkaufen wollen. Auch damals wurde ein formeller Antrag an die Bundesregierung gestellt.
Wegen der so genannten “Endverbleibsklausel” dürfen Waffen, die ursprünglich von der Bundeswehr stammen, nur mit Einwilligung der Bundesregierung an Dritte abgegeben werden. 2019 wurde dies jedoch noch abgelehnt. Damals hatte sich die Regierung unter Angela Merkel (CDU) auf die Linie festgelegt, keine Waffen in die Ukraine zu liefern, um den Dialog mit Russland nicht zu gefährden. Die Panzer-Lieferung an die Ukraine werde nun nicht sofort erfolgen, weil die Schützenpanzer zuvor noch instandgesetzt werden müssen, hieß es. Dies werde einige Wochen dauern.
Lippenbekenntnisse (Sur mes lèvres)
„Reich, ich liebe Dich. Ich kann den Gedanken nicht ertragen, daß Du mit einer irrsinnigen Gefängnishaft bestraft wirst. Du würdest es nicht aushalten, und Du weißt das.
Alexander Sutherland Neill, Brief
Es geht nicht um Leben oder Tod,-
nicht für die Herumstehenden.
Heute kann jeder jeden
vermeintlich nicht mehr beleidigen,
weil Politiker keine Kritik
mehr vertragen können,
aber dafür darf jeder jeden
vor allen Leuten in die Fresse
hauen und bekommt dafür
noch ‘nen Preis,
anstatt die Veranstaltung
abzubrechen.
–
Beim Happyslapping,
in der Schule, stehen
sie auch immer dumm
rum und leisten Beifall.
–
Dicke, Behinderte, Kranke, zu Große,
zu Kleine, zu Farbige, zu Blonde…
Schwächliche oder Empfindliche…-
Das Quälen mit Mobbing und Stalking
ist Alltagsgeschäft.
–
Manche Eltern versuchen,
aus Verzweiflung, ihre Kinder
abzuhärten, weil sie selber
in der Kindheit auch keine
Hilfe erfahren haben.
–
Ja, die Masse steht herum,
auf der einen oder
anderen Seite und leistet
Beifall.
–
Es hat
sich nichts verändert, gar nichts…
nur das Geseiher
der Therapeuten über
Traumatas, Femizide, Genozide,
Suizide und luzide Träume ist noch
ein paar Grad unerträglicher
geworden!
–
Oh, Wilhelm im Himmelreich,
hilf uns aus der
Idiotie: Schick uns den Tod,
als Symphonie aus Deiner
Zelle in Lewisburg!
–
Und ihr fragt,
warum es Ehrenmorde gibt,
ehrlich, jetzt?
–
Ich schärfe
mein Fremencrys…
ganz langsam,
bis die Stunde naht…
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